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#1

Zur Novellierung des Jugendmedienstaatsvertrags

in Quatschen 07.01.2011 16:18
von aethodry | 572 Beiträge | 590 Punkte

Wie in den Medien und einschlägigen Foren berichtet, sollte der Jugendmedienstaatsvertrag derart geändert werden, dass Internetinhalteanbieter (also auch dieses Forum) eine Alterskennzeichnung und Zugangskontrolle einrichten sollten. Siehe dazu auch http://www.heise.de/newsticker/meldung/B...es-1144566.html.

Da der Landtag von Nordrhein-Westfalen dem JMStV-2011 seine Zustimmung verweigert hat, kann dieser nicht wie beabsichtigt und von allen übrigen Bundesländern befürwortet (außer von Schleswig-Holstein: dort fand nach Bekanntwerden der Pläne aus Nordrhein-Westfalen keine Abstimmung statt), zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Weil somit nicht bis zum 31. Dezember 2010 alle Ratifikationsurkunden vorliegen werden, wird der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gegenstandslos (Art. 4 Abs. 2 14. RÄStV).

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) hat zu diesem Thema einen Fragen-Antwort-Katalog erstellt, den ich hier der Information halber verlinke: http://www.fsm.de/de/jmstv-2011.



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